Der Deutsche Hochschulverband (DHV) sieht bei der 2005 eingeführten W-Besoldung weiterhin Optimierungsbedarf. Mit einem Zehn-Punkte-Papier setzt sich die Berufsvertretung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler deshalb für eine Weiterentwicklung und Harmonisierung der W-Besoldung ein. „Faire und leistungsgerechte Bedingungen fördern den Wettbewerb, erhöhen die Binnenmobilität und stärken die Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Deutschland für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland“, betonte DHV-Präsident Professor Lambert T. Koch in einer ergänzenden Presseerklärung.

Der DHV regt konkret an, das Grundgehalt als tragende Säule der W-Besoldung konsequent zu stärken und auf Mindest- oder Grundleistungsbezüge zu verzichten. Sofern in den Ländern Erfahrungsstufen vorgesehen sind, sollten Zeiten einer Juniorprofessur bei der Stufenbemessung angerechnet werden. Leistungsbezüge sind laut DHV in allen Besoldungsgruppen – auch in W1 – tatsächlich zu vergeben, laufende Leistungsbezüge an Besoldungsanpassungen zu koppeln und Einmalzahlungen als Instrument punktueller Anerkennung zu ermöglichen. Sperrklauseln in Berufungs- und Bleibeverhandlungen, aber auch Rückzahlungsklauseln lehnt der DHV ab. Besondere Leistungsbezüge seien grundsätzlich unbefristet oder nach einer Bewährungsphase entfristbar auszugestalten sowie Funktions-Leistungsbezüge für ein breites Spektrum von Aufgaben in angemessener Höhe vorzusehen. Dafür müsse die B10-Grenze bei Funktions-Leistungsbezügen und Einmalzahlungen flexibler gehandhabt werden können. Die Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen sei kraft Gesetzes sicherzustellen, ohne zusätzliche Erklärungspflichten. Bei länderübergreifenden Wechseln gelte es, Wartezeiten für die Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen zwingend anzurechnen, um Versorgungslücken zu vermeiden. Forschungs- und Lehrzulagen will der DHV nicht nur für private, sondern ausdrücklich auch für öffentlich-rechtliche Drittmittel öffnen. Bei gemeinsamen Berufungen müssten Leistungen in außeruniversitären Instituten rechtssicher in die Leistungsbezüge und deren Ruhegehaltfähigkeit einfließen.

Quellen: Deutscher Hochschulverband

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) will unter Kautelen die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Begutachtung von Förderanträgen ermöglichen. Bereits 2023 hatte die Förderorganisation festgelegt, dass KI bei der Ausarbeitung von Förderanträgen genutzt werden kann, solange dies offengelegt wird. An vier Voraussetzungen will die DFG nunmehr die Ausweitung des Einsatzes von KI-Tools auch in der Begutachtung knüpfen. Die Verarbeitung vertraulicher Antragsinhalte soll demnach nur zulässig sein, wenn die „Antragsinhalte von den Anbietern des KI-Systems nicht dauerhaft und über den konkreten Einsatzzweck hinaus gespeichert werden". Die Gutachterinnen und Gutachter sollen ebenfalls verpflichtet werden, die Nutzung von KI unter Nennung der spezifischen Einsatzzwecke offenzulegen. Ferner wird eine kritische Prüfung aller KI-generierten Inhalte erwartet und eine unreflektierte Übernahme von Inhalten untersagt. Schließlich soll die inhaltliche Verantwortung für die Gutachten vollständig bei den Gutachterinnen und Gutachtern verbleiben.

Quelle: DFG

Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) will die digitale Transformation der Hochschulen im Rahmen der Hightech-Agenda mit einem Maßnahmenbündel unterstützen. Beschlossen ist der Ausbau des „Hochschulforums Digitalisierung“, das in den nächsten vier Jahren mit zwanzig Millionen Euro gefördert wird. Für das Projekt „KI-LOTSE“, das Hochschulen beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) beraten soll, stehen 4,7 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzliche 6,9 Millionen Euro fließen in ein Verbundprojekt zur Stärkung von KI-Kompetenz an Hochschulen, das Lernmaterialien und KI-Tools entwickeln soll.

Unbeeindruckt davon zeigte sich die Opposition im Deutschen Bundestag. Sie verwies darauf, dass die Bund-Länder-Initiative „KI in der Hochschulbildung“ zum Jahresende 2025 ausgelaufen ist und damit 133 Millionen Euro an direkter Förderung für 81 Hochschulen wegfielen. „Die Hochschulen brauchen eine verlässliche Finanzierung für Hardware, Lizenzen und Personal. Ein Lotse nützt nichts, wenn das Schiff der deutschen Hochschulbildung aufgrund von Mittelkürzungen auf Grund läuft“, so die forschungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Ayşe Asar, in einer Stellungnahme.

Der Berliner Senat und die Landeshochschulen verhandeln derzeit laut „Tagesspiegel“ über die Anzahl der Planstellen für verbeamtete Professuren, die der Stadtstaat verringern möchte. Hintergrund ist die ab diesem Jahr vereinbarte Übernahme der Pensionsverpflichtungen für Beamtinnen und Beamte durch das Land Berlin von den Hochschulen, die die Versorgungslasten bislang selbst tragen mussten. Die HU Berlin zeigt sich der Zeitung zufolge verärgert über die geplante Absenkung und droht, die im Herbst verhandelten, neuen Hochschulverträge erst zu unterzeichnen, wenn eine aus ihrer Sicht vertretbare Einigung über die Planstellen erzielt wurde. Das Land begründet die Verringerung damit, dass die Planstellen, insbesondere an den großen Hochschulen, in den vergangenen Jahren nicht annähernd ausgeschöpft worden seien. Stattdessen will sich die Senatsverwaltung künftig an der aktuellen Anzahl der verbeamteten Professorinnen und Professoren orientieren. Die HU befürchtet, durch die Reduzierung der Planstellen Professuren vermehrt als Angestelltenverhältnisse ausschreiben zu müssen. Das könne die Wettbewerbsfähigkeit Berlins bei der Berufung von Spitzenwissenschaftlerinnen und Spitzenwissenschaftlern beeinträchtigen, da in den anderen Bundesländern und beim Bund Professorinnen und Professoren in der Regel verbeamtet werden.

Quelle: Tagesspiegel